Die Schweizer Demokratie ist
total im Eimer!
Alle Volksbegehren wurden deutlich verworfen, so auch
„Service publik“, obwohl zwischen Frauenfeld und Kreuzlingen noch eine einzige
Post (Müllheim) sein wird und obwohl 10 Postdirektoren je rund eine Million und
der SBB-Direktor mehr als 1 Million Jahresgehalt kassieren! Jetzt soll der
Bundesrat diese Löhne senken, heisst es!
Eine eigentliche Aufarbeitung und
Diskussion über die Vorlage war auch im TG nicht möglich! Künftig geht alles
über den VOLG und andere Läden: Wo bleibt das Amtsgeheimnis für alle!
Einzahlungen mit Bargeld sind nicht möglich, dabei ist Bargeld der Schlüssel zur
Freiheit.
Die feine Frau BR Doris Leuthard und die SBB haben alles so
gedeichselt, dass die Eröffnung des Gotthard-Basistunnels mit viel Brimborium
eine Woche vor der Abstimmung durchgezogen wurde, obwohl der Tunnel erst in
einem halben Jahr in Betrieb genommen werden soll! Goodwill schaffen und
Nationalstolz fördern, hiess die heimliche Devise – dazu gehörte auch die
„Segnung“ des Tunnels im Herzen der Schweiz durch einen Imam mit seinem
mörderischen Koran!
So liessen sich viele Bürger beschwichtigen und der
eigentliche Grund für den Kampf gegen diese Initiative musste kaum erwähnt
werden: Die Rückkehr zu einer Art Bundesbetrieb mit der Auflage gegen
Gewinn-Maximierung in allen Sparten und für eine Querfinanzierung bei
kostenintensiven Bereichen mit dem Ziel, einen guten, effizienten, günstigen und
für alle gleichen „Service public“! So wurde
unser Volksrecht mit Hilfe vieler Akteure regelrecht ausgehebelt und keiner
durfte etwas sagen.. !
„SVP kassiert Ohrfeige in der Asyl-Politik“ titelt 20Minuten,
„Abstimmungspleite – Oh weh, SVP“ titelt der Blick, „SVP verliert die
Asylabstimmung, gewinnt aber neue Verbündete“ schreibt der Tages Anzeiger und
das Tagblatt relativiert schon „Beschleunigt wird nicht so schnell“ und meint,
Sommarugas Gesetz werde erst 2019 bestenfalles in Kraft treten..
Das in unserer
Demokratie die Eckwerte nicht mehr stimmen, zeigt diese Abstimmung anschaulich!
Was hat SP-Frau Sommaruga nicht alles getan, um die „armen Verfolgten“ dem
Bürger ans Herz zu legen! Kein Wort darüber, dass nur die Reichsten, die
Kriminellen und die Nutzniesser der armen Länder überhaupt nach Europa kommen
können!
Die UNO sagt es klar und deutlich: Ohne Schlepper-Gebühr von mindestens
2000 Dollars oder Euros pro Person, kommt niemand nach Europa! Wollen wir
wirklich derart Privilegierten helfen, anstatt den wirklich Armen und Verfolgten
vorort? Sommaruga hat das ganze Volk betrogen, denn mit den hier verplemperten
Millionen könnte vorort für 10% zehnmal soviel geholfen werden! Gemäss Schweizer
Verfassung kann nur einen Asyl-Antrag stellen, wer an Leib und Leben gefährdet
ist. Aber alle, die kommen, kommen aus sicheren Auffang-Lagern..
Sommaruga hat
das Volk angelogen und lügt weiter! Im Schengen-Vertrag heisst es, die
Schengen-Aussenländer registrieren die Ankömmlinge, nehmen die A-Anträge
entgegen und entscheiden. Bei der Schengen-Abstimmung hiess es, wir hätten mit
Asylanten so gar nichts zu tun – höchstens mit Asylanten, die per Flugzeug
kämen! Obwohl Schengen kaum funktioniert und viele Aussenstaaten die Asylanten
einfach weiterreichen – auch in die Schweiz – soll unser Land trotzdem Millionen
an die „Aufwendungen“ der Aussenstaaten zahlen..
„Milchkuh“, diese Initiative hat die SD-Thurgau unterstützt,
weil es gut und sinnvoll wäre, mehr Transparenz bei den Abgaben und der
Verwendung der Millionen „Auto-Gelder“ zu haben. Zu viele klagen, diese
Transparenz fehle einfach und es würden viele Gelder zweckentfremdet. Was
wirklich geworden ist, bezeichnen wir als Trauerspiel, wo auch Frau Leuthard die
Finger drinnen hatte. Aber auch die Linken und Grünen agieren für die Bahn und
den ÖV – trotzdem sollten sie aber für die besagte Transparenz eintreten.
Etwas
stimmt in unserer Demokratie einfach nicht mehr, etwas ist wirklich faul und
wir wissen es ganz genau: Die Verfassung sagt in § 16 & 17: Das freie Wort
und die freie Meinungsbildung ist das A & O in der Demokratie und genau das
verhindern die linken Journalisten und Redaktoren. Die Monopolmedien stehen nur
den einen Parteien offen und immer die gleichen Experten kommen zu Worte. Wen
wundert’s, dass selbst sinnvolle Vorlagen durchfallen, wenn es den Medien und
gewissen Parteien nicht passt. Nicht die SVP ist Verlierer, unsere Demokratie
wird so zum Verlierer!
Die „herbe Schlappe“ haben die Journalisten und
Medien-Dirigenten einzustecken und auch der Bundesrat ist kaum der Gewinner! Im
Thurgau konnte die SD nicht einmal die Parolen im Textteil einrücken lassen,
dafür machen die Tagblatt-Zeitungen täglich seitenweise Eigenwerbung für neue
Abonnenten! Etwas stimmt nicht mehr mit unserer Demokratie, denn ihre Standbeine
sind bald durchgefault und zusammen mit linken Politikern – typisch ist da SS zu
nennen – wird auf Irritation der Stimmbürger gemacht!
Das Tagblatt bringt es trotzdem an den Tag mit dem Lead auf
Seite 2: Sommaruga wolle keine Zeit verlieren, aber vor 2019 sei das Gesetz wohl
kaum in Kraft.. Monatelang hat diese Bundesrätin ohne Rats- oder Volksauftrag
in ganz Europa und natürlich in Brüssel Werbung für „offene Grenzen“, „sichere
Korridore“ und eine Balkan-Route gemacht – anstatt endlich im Namen der Schweiz
eine Unterbindung der Schlepperei rund ums Mittelmeer und von der Schweiz aus
zu verlangen!
Diese Dame hat alle Mittel einseitig und für ihre
(SP-)Vorstellungen ausgeschöpft, allen anderen hat sie Maulkörbe erteilt und
jede wirkliche Diskussion unterbunden. Ihre grossen Worte über Demokratie,
Dialog und Diskussion mit dem Bürger konnte bisher niemand erfahren.. Warum
wohl?
Schweizer Demokraten
SD-Thurgau,
Willy Schmidhauser
Sekretär,
052 765 19 19
mehr: www.sd-tg.ch
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen